Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte ausländische Gäste!
Ich heiße Sie zur 10. Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau
herzlich willkommen.
In den letzten zehn Jahren hat sich Ihr repräsentatives Forum zu einer
wichtigen Plattform für die Erörterung der dringendsten
militär-politischen Probleme entwickelt.
So eine offene Diskussion ist heute besonders aktuell. Die Lage in der
Welt verändert sich dynamisch, die Konturen der multipolaren Weltordnung
nehmen Gestalt an. Immer mehr Länder und Völker wählen den Weg der
freien, souveränen Entwicklung auf der Grundlage ihrer Identität, ihrer
Traditionen und Werte.
Die westlichen globalistischen Eliten bekämpfen diese objektiven
Prozesse, indem sie Chaos provozieren, alte und neue Konflikte schüren,
die Politik der so genannten Eindämmung umsetzen und im Grunde alle
alternativen, souveränen Entwicklungswege untergraben. Dabei versuchen
sie mit allen Mitteln, die Hegemonie, die Macht, die ihnen aus den
Händen gleitet, zu bewahren, indem sie versuchen, Länder und Völker in
der de facto neokolonialen Ordnung zu halten. Ihre Hegemonie bedeutet
den neoliberalen Totalitarismus, Stagnation für die ganze Welt und für
alle Zivilisation, Obskurantismus und Abschaffung der Kultur.
Dazu werden
alle Mittel eingesetzt. Die USA und ihre Vasallen mischen sich
rücksichtslos in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten ein: Sie
organisieren Provokationen, Staatsstreiche und Bürgerkriege. Durch
Drohungen, Erpressung und Druck versuchen sie, unabhängige Staaten zu
zwingen, sich ihrem Willen unterzuordnen und nach ihnen fremden Regeln
zu leben. Und all das geschieht mit dem einen Ziel, die eigene Dominanz
aufrechtzuerhalten, ein Modell, das es ermöglicht, die ganze Welt zu
parasitieren. So, wie es Jahrhunderte zuvor war, aber so ein Modell kann
nur mit Gewalt aufrechterhalten werden.
Genau deshalb
zerstört der kollektive Westen, der sogenannte kollektive Westen,
absichtlich das europäische Sicherheitssystem und schmiedet immer mehr
Militärbündnisse. Der NATO-Block bewegt sich nach Osten, baut seine
militärische Infrastruktur, einschließlich Raketenabwehrsystemen, aus
und erhöht die Schlagkraft seiner Offensivkräfte. Das wird scheinheilig
als Notwendigkeit zur Stärkung der Sicherheit in Europa dargestellt,
aber in Wirklichkeit passiert das Gegenteil. Dabei wurden Russlands
Vorschläge für gegenseitige Sicherheitsmaßnahmen, die im vergangenen
Dezember unterbreitet wurden, wieder einmal einfach ignoriert.
Um ihre
Hegemonie aufrechtzuerhalten, brauchen sie Konflikte. Deshalb haben sie
das ukrainische Volk auf das Schicksal als Kanonenfutter vorbereitet und
das "Anti-Russland"-Projekt umgesetzt, die Augen vor der Verbreitung der
Neonazi-Ideologie und dem Massenmord an den Bewohnern des Donbass
verschlossen und das Kiewer Regime mit – auch schweren – Waffen
vollgepumpt und tun das auch weiterhin.
Unter diesen
Umständen haben wir in voller Übereinstimmung mit der Charta der
Vereinten Nationen beschlossen, die Militäroperation in der Ukraine
durchzuführen. Die Ziele dieser Operation sind klar definiert: die
Sicherheit Russlands und unserer Bürger zu gewährleisten, und die
Bewohner des Donbass vor dem Genozid zu schützen.
Die Situation
in der Ukraine zeigt, dass die USA versuchen, diesen Konflikt zu
verlängern. Und genauso handeln sie, wenn sie das Konfliktpotenzial in
Asien, Afrika und Lateinamerika schüren. Bekanntlich haben die USA
wieder einmal absichtlich versucht, Öl ins Feuer zu gießen und die
Situation im asiatisch-pazifischen Raum anzuheizen. Das amerikanische
Abenteuer auf Taiwan ist nicht nur der Ausflug einer einzelnen
verantwortslosen Politikerin, sondern Teil der bewussten, absichtlichen
Strategie der USA, die Situation in der Region und der Welt zu
destabilisieren und zu chaotisieren. Es ist eine schamlose Missachtung
ihrer eigenen internationalen Verpflichtungen und der Souveränität
anderer Länder. Wir betrachten das als eine sorgfältig geplante
Provokation.
Es ist
offensichtlich, dass die westlichen globalistischen Eliten mit solchen
Aktionen unter anderem versuchen, die Aufmerksamkeit ihrer eigenen
Bürger von den akuten sozioökonomischen Problemen – sinkender
Lebensstandard, Arbeitslosigkeit, Armut, Deindustrialisierung –
abzulenken, um ihr eigenes Versagen auf andere Länder – auf Russland und
China – abzuwälzen, die ihren Standpunkt verteidigen, eine souveräne
Entwicklungspolitik aufbauen und sich nicht dem Diktat supranationaler
Eliten unterwerfen.
Wir sehen auch,
dass der kollektive Westen versucht, sein Blocksystem, ähnlich wie die
NATO in Europa, auf den asiatisch-pazifischen Raum auszuweiten. Zu
diesem Zweck werden aggressive militär-politische Bündnisse wie AUKUS
und andere gebildet.
Es ist
offensichtlich, dass der Abbau von Spannungen in der Welt, die
Überwindung von Bedrohungen und Risiken im militär-politischen Bereich,
die Stärkung des Vertrauens zwischen den Ländern und die Gewährleistung
ihrer nachhaltigen Entwicklung nur durch eine grundlegende Stärkung des
Systems der modernen multipolaren Welt möglich sind. Ich wiederhole
erneut, dass die Ära der unipolaren Weltordnung in der Vergangenheit
verschwindet. Egal, wie sehr sich die Nutznießer des derzeitigen
globalistischen Modells an den Status quo klammern, er ist dem Untergang
geweiht. Die geopolitischen Veränderungen historischen Maßstabs gehen in
eine ganz andere Richtung.
Und Ihre
Konferenz ist natürlich noch eine weitere wichtige Bestätigung für die
objektiven Prozesse der Stärkung der Multipolarität in der Welt. Sie hat
Vertreter vieler Länder zusammengebracht, die Sicherheitsfragen auf
gleicher Augenhöhe diskutieren wollen, um einen Dialog zu führen, der
die Interessen ausnahmslos aller Parteien berücksichtigt.
Ich
unterstreiche, das es genau diese multipolare Welt ist, die neue
Möglichkeiten zur Bekämpfung gemeinsamer Bedrohungen eröffnet. Zu diesen
Bedrohungen gehören regionale Konflikte und die Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen, Terrorismus und Cyberkriminalität. All diese
Herausforderungen sind global und können ohne gemeinsame Anstrengungen
und das Potenzial aller Staaten nicht bewältigt werden.
Wie auch früher,
wird sich Rusaland, zusammen mit seinen Verbündeten, Partnern und
Gleichgesinnten, aktiv und proaktiv an dieser koordinierten gemeinsamen
Arbeit beteiligen, um die bestehenden internationalen
Sicherheitsmechanismen zu verbessern und neue zu schaffen, die
nationalen Streitkräfte und andere Sicherheitsstrukturen konsequent zu
stärken und ihre Ausstattung mit modernen Waffen und militärischem Gerät
zu verbessern. Wir müssen unsere nationalen Interessen und den Schutz
unserer Verbündeten sicherstellen und weitere Schritte in Richtung einer
demokratischeren Welt unternehmen, in der die Rechte aller Völker und
ihre kulturelle und zivilisatorische Vielfalt garantiert sind.
Wir müssen die
Achtung des Völkerrechts und seiner grundlegenden Normen und Prinzipien
wiederherstellen. Und natürlich ist es wichtig, die Position von
universellen, von allen Ländern anerkannten Strukturen wie den Vereinten
Nationen und anderen internationalen Gesprächsplattformen zu stärken.
Der Sicherheitsrat und die Generalversammlung der Vereinten Nationen, so
wie sie ursprünglich konzipiert wurden, müssen als wirksame Instrumente
zum Abbau internationaler Spannungen und zur Konfliktverhütung dienen
und dazu beitragen, die Sicherheit und das Wohlergehen von Ländern und
Völkern dauerhaft zu gewährleisten.
Abschließend
möchte ich den Organisatoren der Konferenz für ihre großartige
Vorbereitung danken und wünsche allen Teilnehmern fruchtbare
Diskussionen.
Ich bin
zuversichtlich, dass das Forum weiterhin einen wichtigen Beitrag zur
Stärkung von Frieden und Stabilität in unserer Welt leisten und die
Entwicklung eines konstruktiven Dialogs und einer Partnerschaft aktiv
fördern wird.
Ich danke Ihnen
für Ihre Aufmerksamkeit.
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