Die Rechtsbruchpolitik der GroKo ist der Raketentreibsatz für die AfD
Was die neue GroKo als Kriegsallianz gegen die Deutschen vorab vereinbart hat, stellt alles an
an bislang vorstellbarer Verbrechenspolitik in den Schatten. Die internationale Presse sieht deshalb die Flut-GroKo schon
als gescheitert an, noch bevor sie begonnen hat, wie
die WELT zitiert: »"Der Winter der deutschen
Matriarchin hat begonnen" Die Rede ist von "Merkels Abschiedstournee" und einem "Notbündnis", das von
"Veteranen" ausgeführt werde und der AfD Argumente liefere.«
Der Kernpunkt der künftigen Koalitionsvereinbarung sichert die planmäßige Hereinholung von Millionen von
Parasiten in unser bereits migrantiv überlaufendes Land und stellt juristisch die "Verabredung zu
gemeinschaftlichen Verbrechen" dar. Das Ziel soll sein: 220.000 zusätzliche Parasiten (Millionen
mit Familiennachzug) jährlich unter Bruch
des Grundgesetz' 16a, des Dublin-Abkommens und des unerlaubten Grenzübertritts (AufenthG § 14)
hereinzuholen bzw. sie
anzulocken. Zur Erinnerung: Gemäß GG 16a hat niemand das Recht, als Flüchtling irgendeiner Kategorie
bei uns aufgenommen zu werden, wer aus einem sicheren Drittstaat (EU) oder einem Land kommt, das die Genfer
Flüchtlingskonvention anerkannt hat. Somit gibt es NULL Berechtigte! Wirtschaftsflüchtlinge besitzen ohnehin kein
Aufnahmerecht bei uns. Diese Gesetze wurden zwar mit dem Gesetz des "Subsidiären Schutzes"
außer Kraft gesetzt, damit jeder Mensch auf der Welt das "Recht" erhält, in der BRD zu siedeln. Da
aber genau diese Bundesregierung, genau diese vorangegangene GroKo von Union und SPD, genau dieses "Subsidiär-Gesetz"
zeitweise außer Kraft gesetzt hat, kann sie sich darauf nicht berufen, denn sie könnte es somit für immer
außer Kraft setzen. Ohnehin verstößt dieses Terrorgesetz gegen die Lebensinteressen der Deutschen
und gegen GG 16a.
Tatsache ist: Wir sind vollgestopft mit "Eindringlingen" und "Invasoren", die verbrecherisch gegen uns wüten wie es
die Welt noch nicht gesehen hat. Und dann sollen zielgerecht 220.000 + 3 Millionen Familiennachzügler als Mindestzahl
jedes Jahr hinzukommen, anstatt sie alle zu deportieren. Unsere Situation ist mit einem leckgeschlagenen
Kreuzfahrtschiff zu vergleichen, dessen Rumpf bereits zur Hälfte mit Wasser vollgelaufen ist. Würde nun der
Kapitän weitere Löcher in den Rumpf sprengen lassen, um noch mehr Wasser "kontrolliert" hereinbrechen zu lassen,
oder würde er das Leck schließen und die Wassermassen mit den Notaggregaten sofort abpumpen lassen, um das Schiff
zu retten? Geben Sie sich selbst die Antwort.
Die gegen uns wütende Rechtsbruchpolitk des BRD-Systems ist längst bis zu
Obergerichten und zum sog. Bundesverfassungs-gericht (VerfG) vorgedrungen, wie
Wahnsinnsurteile dieser Einrichtungen beweisen. Die von Drittländern nach Afghanistan abgeschobenen
Parasiten und Verbrecher
werden mit Charterflugzeugen wieder einzeln
zu uns zurückgeholt (1 Million Euro pro "Passagier"). Jetzt hat das BRD-Verfassungsgericht
noch einen drauf gesetzt, einen neuen Rekord des juristischen Irreseins aufgestellt. Ab sofort erhalten ganz normale
Verbrecher (Betrüger, Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder, Diebe), also keine sog. "politisch Verfolgten", bei uns
ein Aufenthaltsrecht mit Verbrechensschutz, wenn die Gefängnisverhältnisse im Land der Tat nicht den unseren entsprechen.
Und das gilt sogar für EU-Mitgliedsstaaten, obwohl denen von der sog. EU-Verfassung bescheinigt wird, dass sie
"Raum
der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" sind, weshalb auch die Mitgliedstaaten zur Auslieferung von Straftätern
in andere EU-Staaten verpflichtet sind. Aber das BRD-Höchstgericht hat Fakten geschaffen, wie die FAZ berichtet:
"Des Straftäters sicherer Hafen … Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass in Rumänien begangene Straftaten
nicht verfolgt werden können, weil die Zustände in rumänischen Gefängnissen für unzumutbar gelten. Deshalb können
Verdächtige oder Täter hier nicht vor Gericht gestellt werden und werden laufen gelassen, statt sie auszuliefern. …
Straftäter, die sich nach Deutschland absetzen, sind besser gestellt sind als Landsleute, die in ihrer Heimat gefasst
werden." (FAZ, 12.01.2018, S. 8) Somit dürfen sämtliche Verbrecher der Welt zu uns kommen, werden bestens
versorgt, wenn sie angeben, dass die Gefängnisstandards in ihrer Heimat nicht denen der BRD entsprechen.
Während Dänemark keine "anerkannten" Flüchtlinge mehr aufnimmt, Ungarn sowieso nicht, Österreich dieselben kaserniert
und Israel "Flüchtlinge" in Wüsten-KZs steckt, bis sie bereit sind, "freiwillig auszureisen", holt die
neue GroKo unter
gewaltigen Rechtsbrüchen immer mehr Millionen dieser Parasiten in unser Land,
womit sie unser aller Leben und Existenz bedroht.
Das in der Flüchtlingspolitik vorbildlich handelnde Israel, dessen Politik
wir Deutsche durch die offizielle BRD-Staatsräson
schützen müssen, zahlt afrikanischen Ländern Kopfgeld für die Aufnahme von Flüchtlingen: "Israel will 5000 Dollar pro
Flüchtling an Ruanda für Flüchtlinge überweisen, die Israels Premier Benjamin Netanyahu abschieben will. 4000 Migranten
sind bereits aus Israel in Drittstaaten wie Ruanda ausgereist – offiziell freiwillig, weil ihnen sonst die dauerhafte
Inhaftierung in einem Lager in der Negev-Wüste gedroht hätte. Etliche wurden vor Ort zur Ausreise in andere Länder
gezwungen." (Der Spiegel 49/2017, S. 85)
Die fortgesetzte, kaschierte Deutschen-Vernichtungspolitik durch Flutung unseres
Landes mit für uns tödlichen Menschenmassen durch die neue GroKo wird der Treibstoff zum Abheben der
AfD-Rakete sein. Wer jetzt eine harte Sprache spricht, eine richtige
Flüchtlingspolitik wie Israel macht, der wird alles gewinnen.
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